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US-Wahlen 2020

Wie Trump die Wahl gewinnen könnte

...selbst wenn Biden
mehr Stimmen erhält

Donald Trump ist seit Monaten abgeschlagen in den Umfragen. Dass Joe Biden neuer US-Präsident wird, ist aber nicht sicher. Das liegt auch am Wahlsystem. Wie es funktioniert, und wie es einen Sieg ohne Stimmenmehrheit ermöglicht.

Die Wähler*innen entscheiden mit Ihrer Stimme nicht direkt, sondern lediglich welche „Wahlleute“ ihres Bundesstaates im sogenannten „Electoral College“ sitzen. Und erst dieses Gremium wählt Mitte Dezember den neuen US-Präsidenten. Es gewinnt also, wer dort die meisten „Wahlleute“ hat. Und das geht so:

Nicht alle Stimmen wiegen gleich viel

Das „Winner take all“-Prinzip verschärft so auch die Konzentration des Wahlkampfs auf wenige Swing States, wo traditionell ein knappes Rennen zwischen Republikanern und Demokraten erwartet wird. Denn zum Schluss zählen eben nur die Stimmen im „Electorial College“: Insgesamt 538 Mitglieder wählen am 14. Dezember den Präsidenten.

Wie viele dieser „Wahlleute“ einem Bundesstaat zustehen, orientiert sich an seiner Bevölkerungszahl - zwischen 55 (Kalifornien) und mindestens drei. Durch diese Mindestanzahl kommt es zu einer weiteren Verzerrung: Einige kleine Bundesstaaten sind schlicht überrepräsentiert. Bei „Wahlleuten“ pro Million Einwohner*innen zeigt sich dieses ungleiche Bild:

Das „Wahlleute“-System stammt noch aus den Gründerjahren der USA Ende des 18. Jahrhunderts und hat seither fünfmal dazu geführt, dass Kandidaten trotz weniger Stimmen die Wahl für sich entschieden. Auch Donald Trump verdankt seinen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen 2016 diesem alten Wahlsystem.

Das durchgehende „Winner take all“-Prinzip und das „Electoral College“ aus ungleich verteilten „Wahlleuten“ führen dazu, dass einzelne Wähler*innen-Stimmen nicht gleich viel wiegen. Doch sie verzerren das Wahlergebnis nicht allein. So ist Wählen in den USA vor allem ein sehr aktiver Prozess.

Wahlberechtigte müssen sich in einem Verzeichnis eintragen lassen und häufig mehrere Stunden an den zu wenigen Wahllokalen anstehen, um ihre Stimme abgeben zu können. Immer wieder wird bei der Registrierung die Behinderung von bestimmten Bevölkerungsgruppen am Ausüben ihres Wahlrechts kritisiert, wie auch ein Bericht der OSZE-Wahlbeobachterorganisation ODIHR nahelegte.

Neuer Präsident muss im Januar feststehen

Diesmal wird Zank um die Briefwahlstimmen befürchtet, zumindest befeuert dies Trump. Doch egal wie über die Auszählung gestritten wird, der Fahrplan ist klar: Am 6. Januar wird im US-Kongress offiziell bekanntgegeben, wer der nächste Präsident sein wird - und der leistet dann am 20. Januar bei einer festlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington ab 18 Uhr MEZ seinen Amtseid.

In der ursprünglichen Fassung haben wir Gerrymandering - das bewusste Einteilen von Wahlkreisen zugunsten einer bestimmten Partei - thematisiert. Dies spielt bei der Präsidentschaftswahl aber keine Rolle.

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